„Zeit für neues Kapitel“

Wahlleute bestätigen Bidens Sieg über Trump

Buttigieg
Pete Buttigieg stellt sich vor. Im Hintergrund der gewählte Präsident Joe Biden. (Foto: dpa)

Washington (dpa) - Joe Bidens Sieg über Donald Trump ist durch die Wahlleute eindeutig bestätigt - nun müssen die USA nach Ansicht des künftigen US-Präsidenten einen Schlusspunkt hinter die Wahl setzen. „In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt“, sagte Biden am Montagabend in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. „Jetzt ist es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen.“ Der Demokrat forderte den republikanischen Amtsinhaber auf, seine Niederlage zuzugeben, und verurteilte Trumps Angriffe auf die Wahl als „gewissenlos“.

In den 50 US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington hatten am Montag die 538 Wahlleute stellvertretend für das Volk ihre Stimmen für den künftigen Präsidenten abgegeben. Damit ist Bidens Sieg nun auch offiziell. Biden kam auf ebenso viele Wahlleute-Stimmen wie Trump bei seinem Überraschungserfolg vor vier Jahren. Damals hatte dieser von einem „Erdrutschsieg“ gesprochen. „Nach seinen eigenen Maßstäben haben diese Zahlen damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun“, sagte Biden. Biden bekam - wie nach den Wahlergebnissen vom 3. November erwartet wurde - die Stimmen von 306 Wahlleuten und damit 36 mehr als für den Sieg erforderlich sind. Für Trump stimmten 232 Wahlleute. Trump jedoch verbreitete am Dienstag auf Twitter erneut Behauptungen über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl.

Noch während der laufenden Abstimmung der Wahlleute teilte Trump am Montag auf Twitter mit, dass Justizminister William Barr seinen Rücktritt eingereicht habe. In dem von Trump veröffentlichten Rücktrittsschreiben heißt es, Barr werde am 23. Dezember aus dem Amt scheiden. Trump hatte seinen Minister zurechtgewiesen, nachdem Barr gesagt hatte, dass er keine Beweise für massiven Wahlbetrug kenne. Damit hatte er Behauptungen des Präsidenten offen widersprochen. Barr galt bislang als enger Verbündeter.

Trump (74) sieht sich durch Betrug um seinen Sieg gebracht und behauptet weiterhin ohne jede Grundlage, er habe die Wahl gegen Biden (78) gewonnen. Stichhaltige Beweise haben weder er noch seine Anwälte oder Unterstützer vorgelegt. Mehr als 50 Klagen des Trump-Lagers wurden bislang abgeschmettert, zwei davon vor dem Supreme Court, dem Obersten Gericht der USA.

Das Endergebnis der Wahl wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.

Unterdessen komplettiert sich Bidens Regierungsteam. Der künftige US-Präsident will sich mit dem aufstrebenden Partei-Newcomer Pete Buttigieg einen früheren demokratischen Konkurrenten aus dem Präsidentschaftsrennen in sein Kabinett holen. Biden stellte den 38-Jährigen am Mittwoch als Kandidaten für das Amt des Verkehrsministers vor. Buttigieg wäre - sofern er vom Senat als Minister bestätigt wird - der erste offen schwule Bundesminister in der Geschichte des Landes.

Buttigieg hatte bei den Präsidentschafts-Vorwahlen der Demokraten für Furore gesorgt. Nach seinem Rückzug aus dem Rennen im März unterstützte er Bidens Kandidatur. Bis Ende 2019 war Buttigieg acht Jahre lang Bürgermeister von South Bend, einer

100.000-Einwohner-Stadt im US-Staat Indiana. Er studierte an renommierten Universitäten und arbeitete als Unternehmensberater bei McKinsey, bevor er in die Politik wechselte. Buttigieg war außerdem bei der Navy. 2014 ließ er für einen siebenmonatigen Einsatz in Afghanistan seinen Bürgermeisterjob ruhen. „Er ist einer der klügsten Menschen, die ich je getroffen habe, und einer der bescheidensten“, sagte Biden am Mittwoch bei der Vorstellung Buttigiegs.

Die PASO-Wahlen

Von Juan E. Alemann

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