Weltnachrichten

NORDKOREA

Kommunikationsaufbau

Seoul - Bei ihren Bemühungen um eine Wiederannäherung haben Süd- und Nordkorea einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht. Nach monatelanger Unterbrechung stellten beide Länder am Dienstag überraschend ihre offiziellen Kommunikationsverbindungen wieder her. Den Schritt verkündeten beide Seiten getrennt voneinander. Die Einigung ging demnach auf einen lange geheim gehaltenen Briefwechsel zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zurück. Ziel des Austauschs zwischen Moon und Kim seit April sei es gewesen, gegenseitiges Vertrauen wiederzugewinnen und die Beziehungen voranzubringen, hieß es der Mitteilung des Präsidialamts in Seoul. Eine Diskussion über ein neues Gipfeltreffen gab es demnach nicht.


IRAN

Protestwelle

Teheran – Ein Gesetz im iranischen Parlament für noch mehr Internetzensur hat im Land und auch in der Führungsebene seit Mittwochvormittag eine noch nie dagewesene Protestwelle ausgelöst. Hintergrund der Proteste ist ein neues Internetgesetz, das die Hardliner im Parlament nach langem Hin und Her durchsetzen konnten. Offiziell geht es in dem Gesetz um die Aufsicht sowie eine Nationalisierung des Internets - also die Schaffung iranischer Alternativen zu beliebten Onlinediensten. Kritiker befürchten jedoch, dass viele Plattformen lahmgelegt werden. Außerdem sollen laut dem Gesetz alle Internetnutzer registriert und sämtliche VPN-Apps, mit denen Iraner sich über Datentunnel Zugang zu unerlaubten Webseiten verschaffen, verboten werden.


TÜRKEI

Flugtraining

Ankara - Die Nato hat kurz nach der Beendigung ihres Ausbildungseinsatzes in Afghanistan das erste Trainingsprogramm für Soldaten aus dem Land im Ausland gestartet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Ankara wurden Angehörige der afghanischen Spezialkräfte am Mittwoch für einen Lehrgang in die Türkei geflogen. Er soll der Auftakt für regelmäßige Ausbildungsangebote außerhalb Afghanistans sein. Grundlage der fortgesetzten Nato-Unterstützung für die Truppen der afghanischen Regierung ist eine Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Staats- und Regierungschefs der anderen 29 Bündnisstaaten. Sie hatten dem Land bei ihrem Gipfeltreffen im Juni zugesichert, auch noch nach der Beendigung des Militäreinsatzes Hilfe zu leisten.

BOSNIEN-HERZEGOWINA

Neuer Straftatbestand

Sarajevo - In Bosnien-Herzegowina ist die Leugnung des Völkermords von Srebrenica 1995 künftig strafbar. Das verfügte der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Ermordung von etwa 8000 Menschen am Freitag in Sarajevo. Zuvor waren im Parlament jahrelang Versuche gescheitert, eine solche Regelung per Gesetz zu verankern - vor allem am Widerstand ethnisch serbischer Politiker. Die Regelung tritt am 31. Juli in Kraft. Demnach wird die einfache Leugnung des Völkermords mit bis zu drei Jahren Haft bestraft. Ist der Täter eine Amtsperson, kommen drei Jahre Haft hinzu und weitere drei Jahre, wenn die Tat von Drohungen und Beleidigungen begleitet wird. Auch wer Preise und öffentliche Ehrungen an verurteilte Kriegsverbrecher verleiht, muss für drei Jahre in Haft.


MYANMAR

Ungültig

Yangon - Die Militärjunta in Myanmar hat knapp sechs Monate nach ihrem Putsch das Ergebnis der Parlamentswahl vom November 2020 offiziell für ungültig erklärt. Die Anfang Februar gestürzte Regierungschefin Aung San Suu Kyi hatte die Wahl mit ihrer Partei „Nationale Liga für Demokratie“ (NLD) klar gewonnen. Größere Unregelmäßigkeiten waren von Beobachtern nicht festgestellt worden. Die Generäle hatten das Resultat aber angezweifelt und angeblichen Betrug als Grund für den Putsch genannt. Es war erst die zweite demokratische Abstimmung seit dem Ende der früheren Militärdiktatur. Seit dem Putsch versinkt das südostasiatische Land in Chaos und Gewalt. Hunderte Gegner der Junta wurden bereits getötet.


ARMENIEN/ASERBAIDSCHAN

Grenzschützer

Eriwan/Baku - Der Regierungschef der Südkaukasusrepublik Armenien hat sich im Konflikt mit dem Nachbarland Aserbaidschan für eine Ausweitung des Einsatzes russischer Grenzschützer ausgesprochen. Das würde die Festlegung einer Demarkationslinie ohne militärische Zusammenstöße ermöglichen, sagte Nikol Paschinjan bei einer Regierungssitzung am Donnerstag. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte lediglich, Moskau habe bereits viele Anstrengungen unternommen, um einen neuen Waffenstillstand zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken zu vermitteln. Die Kontakte würden fortgesetzt. In der Konfliktregion Berg-Karabach hat Russland bereits rund 2000 Friedenssoldaten stationiert. Die beiden Ex-Sowjetrepubliken hatten vom 27. September bis zum 9. November um die Konfliktregion Berg-Karabach gekämpft. Aserbaidschan holte sich dabei weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebietes zurück. (dpa/wvg)


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