• Argentinisches Tageblatt

Weltnachrichten

EUROPÄISCHE UNION

Slowenien übernimmt

Ljubljana - Slowenien hat seit diesem Donnerstag den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz inne. Die frühere Teilrepublik des zerfallenen Jugoslawiens will sich in seiner Präsidentschaft für schnellere Fortschritte bei EU-Beitrittsgesprächen mit den noch nicht aufgenommenen Balkanländern einsetzen. Zudem strebt sie unter anderem Kompromisse im jahrelangen Streit über eine EU-Asylreform an und möchte die Bemühungen um eine stärkere Widerstandsfähigkeit der EU gegen Krisen wie die Corona-Pandemie vorantreiben. Besondere Aufmerksamkeit kommt der slowenischen Ratspräsidentschaft zu, weil die Regierung des Landes von einem in der EU äußerst umstrittenen Politiker geführt wird. Janez Jansa macht derzeit damit von sich reden, dass er die Arbeit der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft behindert, indem er die Entsendung zweier slowenischer Ankläger blockiert. Zudem werden ihm Angriffe gegen die Pressefreiheit vorgeworfen.


ÄTHIOPIEN

Feuerpause in Tigray

Addis Abeba - Nach achtmonatiger Militäroffensive in der nördlichen Region Tigray hat die äthiopische Regierung überraschend eine einseitige Waffenruhe angekündigt. Die Feuerpause solle ab sofort gelten, hieß es in einer Mitteilung vom Montagabend. Nach Angaben der Rebellen, der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), soll die Regionalhauptstadt Mekelle wieder unter ihrer Kontrolle sein. Man habe einen „atemberaubenden Sieg“ errungen, hieß es. Ob sie die Waffenruhe respektieren, ließen die Rebellen offen. Der BBC zufolge feierten die Menschen den Truppenabzug in der Nacht zum Dienstag auf den Straßen Mekelles. Der seit 2018 amtierende Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed hatte im November eine Militäroffensive gegen die TPLF begonnen, die bis dahin in Tigray an der Macht war. Hintergrund waren jahrelange Spannungen zwischen der TPLF und der Zentralregierung.


FRANKREICH

Debakel für Macron

Paris - Die Regionalwahlen in Frankreich sind für Präsident Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen zu einem Debakel geworden. Le Pens Partei scheiterte am Sonntag nach einer Hochrechnung trotz großer Hoffnungen mit dem Vorhaben, erstmals eine Region zu erobern. Auch die Präsidentenpartei LREM ging in keiner einzigen Region als Sieger hervor. Macron und Le Pen gelten bislang aus aussichtsreichste Kandidaten für die Präsidentenwahl im nächsten Jahr. Die Beteiligung bei den Regionalwahlen war gering. Nur etwas mehr als ein Drittel der Wählerinnen und Wähler gaben ihre Stimme ab.


SCHWEDEN

Regierungssuche

Stockholm - Der Chef der Moderaten in Schweden gibt den Sondierungsauftrag für eine neue Regierung in Schweden zurück. Ulf Kristersson sagte am Donnerstag, es gebe schlichtweg nicht die parlamentarischen Voraussetzungen für die Bildung einer bürgerlichen Regierung. „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass es 175 Mandate gibt, die nein sagen werden.“ Kristersson war am Dienstag vom Präsidenten des Reichstags, Andreas Norlén, beauftragt worden, die Bedingungen für die Bildung einer neuen Regierung zu prüfen. Zuvor war die rot-grüne Regierung unter Stefan Löfven mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden. Norlén muss nun einen neuen Kandidaten finden, der vom Reichstag als Ministerpräsident akzeptiert wird. Das bedeutet, dass weniger als 175 Abgeordnete gegen ihn stimmen. Der Sozialdemokrat Stefan Löfven bekam nun erneut den Auftrag, Sondierungsgespräche zu führen.

USA

Bereits 18 Tote nach Hauseinsturz

Miami - Nach dem Teileinsturz eines zwölfstöckigen Wohnhauses im US-Bundesstaat Florida ist die Zahl der geborgenen Todesopfer erneut gestiegen. In den Trümmern seien zwei weitere Opfer gefunden worden, sagte die Bürgermeisterin des Bezirks Miami-Dade, Daniella Levine Cava, am Mittwochabend an der Unglücksstelle in Surfside nahe Miami. Die Zahl der Toten habe sich damit auf 18 erhöht - darunter seien zwei Kinder im Alter von vier und zehn Jahren. Fast 150 Menschen gelten nach Angaben von Levine Cava weiter als vermisst. Das strandnahe Gebäude mit rund 130 Wohneinheiten war vergangene Woche in der Nacht zu Donnerstag aus bislang ungeklärter Ursache teilweise eingestürzt.


EUROPÄISCHE UNION

Kein Gipfel mit Putin

Brüssel - Die EU-Staaten wollen künftig deutlich härter auf „böswillige“ Handlungen Russlands reagieren. Die Staats- und Regierungschefs beschlossen auf ihrem Gipfel am Freitag vergangener Woche in Brüssel, dafür einen Plan für Strafmaßnahmen erstellen zu lassen, der auch Wirtschaftssanktionen umfasst. Nicht verständigen konnten sich die 27 Mitgliedsländer hingegen darauf, neben den Sanktionsdrohungen auch neue Gesprächsangebote an Russlands Präsident Wladimir Putin zu senden - zum Beispiel, um bei Themen wie dem Klimaschutz Möglichkeiten für mehr Zusammenarbeit auszuloten. Dafür hatte sich vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stark gemacht. (dpa)


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