• Argentinisches Tageblatt

Weltnachrichten

NORDIRLAND

Brexit-Streit spitzt sich zu

Brüssel/London - Der Streit über Brexit-Regeln für Nordirland spitzt sich zu. Die EU-Kommission prüft rechtliche Schritte, weil Großbritannien die Übergangsphase für Lebensmittelkontrollen in Nordirland einseitig verlängert hat. Brüssel sieht dies als Verletzung des bereits gültigen Austrittsvertrages. Die Episode erinnert an die Drohung Londons aus dem vergangenen Jahr, das sogenannte Nordirland-Protokoll per Gesetz auszuhebeln. Ein Gespräch von EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic mit dem britischen Brexit-Beauftragten David Frost habe keine Annäherung gebracht, sagte ein Kommissionssprecher gestern. „Wir prüfen nun die nächsten Schritte.“


EUROPÄISCHE UNION

Behörde prüft Sputnik V

Amsterdam - Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eröffnet ein schnelles Prüfverfahren für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V. Die Entscheidung basiere auf Ergebnissen von Laborversuchen und klinischen Studien bei Erwachsenen, wie die EMA gestern in Amsterdam mitteilte. Nach den Studien rege Sputnik V die Bildung von Antikörpern gegen das Virus an und könne beim Schutz vor Covid-19 helfen. Die Experten der EMA werden die Wirksamkeit des Impfstoffes nach dem schnellen „Rolling-Review-Verfahren“ bewerten.


IRAK

Raketeneinschlag

Bagdad - Kurz vor dem Besuch von Papst Franziskus im Irak sind auf einer Luftwaffenbasis im Westen des Landes zehn Raketen eingeschlagen. Trotz der angespannten Sicherheitslage und der Corona-Pandemie hält das Oberhaupt der katholischen Kirche an der Reise in das Krisenland fest. Er habe sich lange gewünscht, die Menschen im Irak kennen zu lernen, die so viel gelitten hätten, sagte der Papst am Mittwoch bei der Generalaudienz im Vatikan. Er wolle sie nicht enttäuschen. Die Raketen trafen den Stützpunkt Ain al-Assad, der von Truppen der internationalen Koalition genutzt wird, wie der Sprecher des Bündnisses, Wayne Marotto, twitterte.

EUROPÄISCHE UNION

Fidesz schert aus

Budapest/Brüssel - Nach jahrelangem Streit vollzieht Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban den Bruch mit der Europäischen Volkspartei im Europaparlament. Orban zog die zwölf Abgeordneten seiner Regierungspartei Fidesz am Mittwoch aus der christdemokratischen Gruppe im Parlament ab. Zuvor hatte eine große Mehrheit der Fraktion für eine Änderung der Geschäftsordnung gestimmt, die die Suspendierung des Fidesz erlaubt hätte. Orban sah dies als Affront. Hintergrund ist die Auseinandersetzung über EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit. Der rechtsnationale Orban steht wegen seines Plans einer „illiberalen“ Demokratie in der Kritik.


MYANMAR

Gewaltausbrüche

Rangun/New York - Nach dem Putsch in Myanmar haben die Militärmachthaber die Gewalt gegen Demonstranten weiter eskaliert. „Heute war der schwärzeste Tag seit dem Putsch am 1. Februar. Wir hatten heute, nur heute, 38 Todesfälle“, sagte die UN-Sonderbeauftragte Christine Schraner Burgener am Mittwoch. Insgesamt seien damit mehr als 50 Menschen in den vergangenen Wochen gestorben. Sie berichtete von „sehr verstörenden“ Videos, auf denen Gewalt und das offensichtliche Erschießen eines Protestierenden zu sehen gewesen sei.


EU / USA

Sanktionen gegen Russland

Brüssel - Die EU und die USA verhängen wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny koordiniert Sanktionen gegen ranghohe russische Staatsfunktionäre. Die von der EU beschlossenen Strafmaßnahmen treffen den russischen Generalstaatsanwalt Igor Krasnow und den Chef des zentralen Ermittlungskomitees Alexander Bastrykin. Zudem richten sie sich gegen den Leiter des Strafvollzugsdienstes, Alexander Kalaschnikow, sowie den Befehlshaber der Nationalgarde, Viktor Solotow. Allen wird vorgeworfen, für schwere Menschenrechtsverletzungen in Russland verantwortlich zu sein, einschließlich willkürlicher Festnahmen und Inhaftierungen.


SYRIEN

US-Angriffe

Damaskus - Mit dem ersten Militäreinsatz unter dem Oberbefehl des neuen Präsidenten Joe Biden haben die USA den Druck auf den Iran und dessen Verbündete erhöht. Das US-Militär flog im Osten des Bürgerkriegslandes Syrien Luftangriffe, bei denen zahlreiche Anhänger pro-iranischer Milizen getötet wurden. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, erklärte vor wenigen Tagen bei einer Pressekonferenz, dass neun Einrichtungen an einem Grenzübergang komplett und zwei weitere zum Teil zerstört worden seien. Biden habe die Angriffe genehmigt. Die syrische Regierung verurteilte die Angriffe „aufs Schärfste“. (dpa/mc)


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