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Slowenien: Ex-Premier Jansa ist erneut Regierungschef Sloweniens


Janez Jansa. (Foto: dpa)

Der 62-jährige Ex-Ministerpräsident Janez Jansa erhielt im Parlament in Ljubljana in geheimer Abstimmung 52 Stimmen, es gab 31 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Begleitet von Protesten wurde er als Ministerpräsident vereidigt. "Wir versprechen keine Wunder, aber viel Arbeit und Bemühungen im Sinne des Allgemeinwohls", sagte Jansa vor den Abgeordneten. Der konservative Politiker hat nun zwei Wochen Zeit, ein Kabinett zu bilden.

Jansa war schon von 2004 bis 2008 und von 2012 bis 2013 Ministerpräsident des EU-Staats mit seinen gut zwei Millionen Einwohnern. 2013 musste er aber wegen eines Korruptionsskandals zurücktreten. Eine gegen ihn verhängte zweijährige Haftstrafe wegen Bestechung wurde später vom Verfassungsgericht des Landes aufgehoben. Jansa ist außerdem ein enger Verbündeter des nationalkonservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dessen Vorliebe für einen autoritären Regierungsstil und eine strenge Asylpolitik er teilt. Jansa verfolgt einen ähnlichen Politikstil wie prominente rechtspopulistische Politiker, mit einer starken Twitter-Präsenz und scharfen Attacken gegen politische Gegner und etablierte Medien. (dpa)

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