Schock bleibt aus

Macron weiter Präsident Frankreichs

Macron
Etwas bescheidener: Siegesfeier vor dem Eiffelturm. (Foto: dpa)

Paris (dpa) - Kontinuität in Frankreich, Aufatmen in Europa: Die Französinnen und Franzosen haben den liberalen Pro-Europäer Emmanuel Macron trotz viel Unzufriedenheit mit seiner Politik als Präsidenten wiedergewählt. Die Rechtsnationalistin Marine Le Pen zog den Kürzeren, fuhr aber ein historisch gutes Ergebnis für ihre politische Familie ein. Für Macron, dem nur gegen große Widerstände der erneute Einzug in den Élyséepalast gelang, geht es nun darum, seine Macht zu sichern und den Unmut und die Enttäuschung im Land zu kanalisieren.

Der 44-Jährige setzte sich in der Stichwahl am Sonntag mit 58,54 Prozent gegen seine Herausforderin Le Pen durch, die nach dem vorläufigen Endergebnis laut Innenministerium auf 41,46 Prozent der Stimmen kam. Damit verbesserte Le Pen ihr Wahlergebnis vom letzten Duell gegen Macron im Jahr 2017 um fast 8 Prozentpunkte. Vor fünf Jahren hatte sie knapp 33,9 Prozent der Stimmen erhalten. Das war auch damals schon ein Rekordergebnis. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 72 Prozent und damit etwas niedriger als vor fünf Jahren (74,56 Prozent).

Als uneingeschränkte Bestätigung ist Macrons Sieg nicht zu verstehen. Während Le Pen das Ergebnis einen „strahlenden Sieg“ nannte, zeigte Macron sich demütig: „Ich weiß, dass viele unserer Mitbürger heute für mich gestimmt haben, um die Ideen der Rechtsextremen zu verhindern und nicht, um die meinen zu unterstützen.“

Bei der Neuformierung des Kabinetts wird Macron viele Interessen berücksichtigen müssen. Es ist in Frankreich üblich, dass der Premierminister noch vor offiziellem Amtsantritt des wiedergewählten oder neuen Präsidenten den Rücktritt der Regierung anbietet. Auch der derzeitige Premier Jean Castex hatte bereits seinen Rücktritt angekündigt.

Während sich in Deutschland aus der Parlamentswahl ergibt, wer von einer Mehrheit getragen die Geschicke des Landes lenkt, folgt in Frankreich die Parlamentswahl kurz auf die Präsidentschaftswahl. Der Präsident muss sich eine Mehrheit sichern, um ohne viel Widerstände seine Pläne umsetzen zu können. Denn der französische Staatschef verfügt zwar über viel Macht, aber sein Einfluss schrumpft ohne eine Mehrheit in der Assemblée Nationale zusammen.

Die Parlamentsmehrheit ist für Macron so wichtig, weil das Parlament die Regierung absetzen kann. Ohne eigene Mehrheit wäre er gezwungen, einen Premier zu ernennen, der die Mehrheit des Parlaments hinter sich weiß. Erst drei Mal in der jüngeren Geschichte kam es zu einer „Kohabitation“, wie ein solches Patt in Frankreich genannt wird, zuletzt von 1997 bis 2002.


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