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Randglossen

Vom 10.1. bis 17.1.

Bei den Ernennungen in hohen Regierungsämtern, die Cristina Kirchner durchgesetzt hat, fällt die von Virginia García, ehemalige Schwägerin ihres Sohns Maximo, als Direktorin des Steueramtes besonders auf. Sie versteht nichts von Steuern. Überhaupt nichts. Dass die Ökonomin Mercedes Marcó del Pont zur Direktorin der AFIP ernannt wurde, die sich bisher auch nicht mit Steuern befasst hat, ist nicht so wichtig, weil sie schließlich nur die allgemeinen Richtlinien mitbestimmt. Die Facharbeit entfällt auf die ihr unmittelbar unterstellen Direktoren des Steueramtes und des Zollamtes, die somit über die Probleme ihres Bereiches Bescheid wissen sollten. Das Steueramt ist in einem Land mit einer anormal hohen Steuerhinterziehung, die die Wirtschaft nicht erträgt, ein kritischer Posten, der nicht politisch besetzt werden sollte. Nepotismus sollte besonders hier nicht sein.


Russlands Präsident Wladimir Putin ist immer für eine Überraschung gut. Insgeheim hatte man damit gerechnet, dass Putin in vier Jahren wieder eine Amtsrochade mit seinem Ministerpräsident Dimitri Medwedew durchzieht, zunächst Ministerpräsident und dann wieder Präsident wird. Doch am Mittwoch ist Medwedew von seinem Amt zurückgetreten, und Putin hat diesen Rücktritt angenommen. Man kann davon ausgehen, dass der treue Dimitri nichts macht, was sein Chef nicht will. Der redet inzwischen von einer Verfassungsänderung, nach der das Präsidentenamt generell auf zwei Amtsperioden beschränkt werden soll. Das wiederum hieße, dass Medwedew nur noch eine und Putin keine mehr hat.


Es könnte aber auch sein, dass Putin auf die lateinamerikanische Variante spekuliert. Das heißt, nach einer Verfassungsänderung wird die Uhr auf Null gestellt. Evo Morales hat das in Bolivien gemacht. Das mit den zwei Amtszeiten gilt erst mit der neuen Verfassung. Bei Evo wurde eine Amtszeit gestrichen, bei Putin würden die drei vorigen nicht zählen. Dann hätte er ab 2024 noch zwölf Jahre und wäre am Ende 84 Jahre alt. Vielleicht hat er aber auch anderes vor. Er könnte ja eine Art neosowjetisches Organ schaffen, mit dem er künftige Präsidenten kontrolliert. In Kuba heißt der Präsident Miguel Díaz-Canel, aber Raúl Castro hat die Fäden immer noch in der Hand. Das wäre für Putin wohl die Ideallösung.

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