• Argentinisches Tageblatt

Randglossen

(Vom 13.9. bis 20.9.)

Cristina Fernández de Kirchner stellt ein Rätsel dar. Man fragt sich, ob sie sich verändert hat und ihrer Haltung auch die Spuren der vielen wirklich bösen Gerichtsverfahren zeigt, die ihr auf alle Fälle große seelische Unruhe bereiten müssen. Wird sie es Alberto Fernández überlassen, die schwierige wirtschaftliche Lage zu meistern, die er übernimmt, oder wird sie einmischen wollen. Julio Bárbaro, ein intelligenter politischer Denker aus dem peronistischen Lager, vertritt die These, dass sich Cristina mit der Ernennung von Fernández politisch zurückgezogen hat, während der Politologe Juan José Sebreli die Auffassung vertritt, dass sie nicht in der Lage ist, sich zu ändern, und es von vorn herein einen großen internen Konflikt in einer Regierung mit Alberto Fernández als Präsident geben wird.


Deutschland geht mit gutem Beispiel voran. Das Land will jeden vierten der in Italien ankommenden Flüchtlinge aufnehmen. Nein, die Ankündigung kommt nicht von der Flüchtlingskanzlerin Angela Merkel, sondern von Deutschlands oberstem Grenzschützer Horst Seehofer. Der frühere CSU-Vorsitzende und heutige Heimatschutzminister entdeckt urplötzlich wieder die christliche Nächstenliebe und wird deshalb von Rechtsaußen bis hin zur Mitte kritisiert. Ausgerechnet Seehofer, der Flüchtlinge nach Italien zurückschicken wollte, nimmt sie jetzt auf. Man kann gelassen zurücklehnen. Horst passt schon auf. Die Offerte ist weniger großherzig als sie aussieht. Deutschland hat schon bisher ein Viertel der italienischen Seeflüchtlinge aufgenommen.


Langsam wird das zur Mode. Spanien wählt im November zu zweiten Mal in diesem Jahr, in Israel haben am Dienstag Neuwahlen ein ähnliches Ergebnis gebracht wie im April dieses Jahres. Es scheint, als sei der Parlamentarismus an seine Grenzen gelangt, als ob es den Parteien nicht mehr gelänge, Kompromisse zu finden und eine Regierung zu bilden. Wenn es dann doch klappt, dauern die Verhandlungen oft länger als die daraus entstandene Regierungskoalition. Ganz am Ende ist der Parlamentarismus allerdings nicht. In Großbritannien, wo er seinen modernen Ursprung hatte, erlebt er nach dunklen Zeiten Sternstunden. Wohl deshalb will Premierminister Boris Johnson das Unterhaus zum Schweigen bringen, in dem er eine fünfwöchige Zwangspause anordnete.

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