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Randglossen

(Vom 5.7. bis 12.7.)

Die Stadtregierung von Buenos Aires teilte in der Vorwoche mit, dass über tausend Menschen auf den Straßen der Stadt schliefen, die Stadtverwaltung jedoch über 2300 Betten verfüge, von denen die meisten frei sind und den Obdachlosen zur Verfügung stehen. Soziale Organisationen wiesen darauf hin, dass über 3000 und sogar 7000 auf den Straßen übernachten. Gezählt haben sie sie bestimmt nicht. Warum schlafen diese Menschen bei grimmiger Kälte auf der Straße? Es wurde gesagt, dass viele eine Matratze und sonst noch was haben, Dinge, die sie hüten müssen, da sie sonst verschwinden. Doch im Wesen handelt es sich um etwas anderes. Psychiater weisen darauf hin, dass diese Menschen meistens an irgend einer psychischen Krankheit leiden und die Welt anderes auffassen als wir. Sonst wäre es unverständlich, dass sie auf ein warmes Bett verzichten und auf der Straße frieren.


Geht‘s noch? Ja, es geht noch. Traditionelle Parteien könne noch Wahlen gewinnen. In Griechenland etwa hat die konservative Nea Demokratia die absolute Mehrheit im Parlament errungen und stellt seit Montag mit Kyriakos Mitsotakis den Regierungschef. Wie er das geschafft hat? Ganz einfach. Er hat den Linken Alexis Tsipras links überholt. Tsipras hat mit seiner neugegründeten Syriza-Partei zwei Wahlen gewonnen, weil er versprochen hat, die Griechen von der Last des von der EU verordneten Sparprogramms zu befreien. Das hätte er sich sparen können, denn er musste weiter sparen. Mitsotakis, der das Sparprogramm als Finanzminister begonnen hatte, versprach jetzt dessen Ende und Steuererleichterungen. Den Griechen bleibt wirklich nichts erspart.


Dass selbst Sozialdemokraten noch Wahlen gewinnen können, hat die Dänin Mette Frederiksen bewiesen. Sie hat die Rechtsliberalen und die Rechtspopulisten rechts überholt. Im Zentrum des Wahlkampfs der dänischen Sozialdemokraten stand nicht etwa soziale Gerechtigkeit, sondern eine harte Migrationspolitik. Dass man damit punkten kann, hat der rechtspopulistische italienische Innenminister Matteo Salvini gezeigt. Vor nicht einmal zehn Jahren hetzte er noch gegen süditalienische „Wirtschaftsflüchtlinge“, die im Norden Italiens Arbeit suchten. Inzwischen sieht er den Feind südlicher und ist auch in Süditalien beliebt. Man kann nur hoffen, dass die deutsche SPD sich nicht Anregungen aus diesen europäischen Ländern holt. Sonst gibt es bei den Sozialdemokraten bald eine Doppelspitze mit Thilo Sarrazin und Kevin Kühnert.

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