Löfven kündigt Rücktritt an

Schweden könnte erstmals von einer Frau regiert werden

Magdalena Andersson
„Kronprinzessin“: Magdalena Andersson. (Foto: Frankie Fouganthin)

Stockholm (dpa) - Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven zieht sich nach sieben Jahren an der Spitze der Regierung noch in diesem Herbst zurück. Der 64-Jährige kündigte am Sonntag an, dass er Anfang November sein Amt als Vorsitzender der Sozialdemokraten niederlegen und dann auch als Regierungschef aufhören werde. Die Entscheidung sei schon seit einer Weile in ihm gereift, sagte Löfven am Sonntag in Akersberga in der Nähe von Stockholm.

Im Juni hatte er nach einem Misstrauensvotum im Parlament schon einmal seinen Rücktritt erklärt. Der Sozialdemokrat stand da vor dem Ende seiner politischen Karriere. Auslöser für die Krise seiner Minderheitsregierung war ein Streit mit dem kleineren linken Koalitionspartner um Mietpreise für Neubauten. Nur wenige Tage nach der verlorenen Abstimmung konnte er sich aber wieder die nötige Unterstützung im Parlament verschaffen. Löfven führt eine rot-grüne Minderheitsregierung, die auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen ist.

„Es ist nicht einfach, aber es ist richtig. Das ist das Wichtigste“, sagte Löfven bei einer Pressekonferenz der Sozialdemokraten am Sonntagnachmittag. Generalsekretärin Lena Rådström Baastad sagte, man könne nicht genug betonen, wie wichtig Löfven für seine Partei und für Schweden als Land gewesen sei.

Bereits nach seiner Wiederwahl hatte Löfven klargemacht, dass die politischen Probleme längst nicht vom Tisch seien. Die Lage im Reichstag sei weiter sehr beschwerlich, daran bestehe kein Zweifel, sagte er damals. Seither gab es mehrfach Spekulationen über einen vorzeitigen Abschied. Trotzdem kam die Entscheidung Löfvens zu diesem Zeitpunkt für viele überraschend. Über seine Nachfolge soll nun bei einem Parteitag der Sozialdemokraten entschieden werden. Das Treffen findet vom 3. bis 7. November in Göteborg statt.

Als Favoritin für die Nachfolge gilt dank langjähriger Regierungserfahrung Finanzministerin Magdalena Andersson (54), die mehrere schwedische Medien als Löfvens „Kronprinzessin“ bezeichneten. Sie wird dem konservativeren Flügel der Partei zugeordnet. Der Nominierungsausschuss der Partei wolle möglichst bald tagen, hieß es auf der Pressekonferenz.

„Es gibt einen großen internen Druck, dass die Person eine Frau sein muss, kompetent und den Wählern bekannt“, sagte die innenpolitische Kommentatorin des Schwedischen Fernsehen SVT, Elisabeth Marmorstein. „Magdalena Andersson ist die offensichtliche Kandidatin.“ Schweden ist das einzige Land im Norden, das noch nie eine weibliche Regierungschefin hatte. Sollte die nächste schwedische Ministerpräsidentin tatsächlich weiblich sein, würden alle fünf nordischen Länder von Frauen regiert. Bis dahin müssen allerdings Erna Solberg in Norwegen und Katrin Jakobsdottir in Island die Parlamentswahlen in ihren Ländern im September wieder gewinnen.


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