• Argentinisches Tageblatt

Im Blickfeld: Der Antiheld

Von Stefan Kuhn

Es fällt schwer, den Mann zu mögen. Vermutlich hält sich auch deshalb das Mitgefühl über sein Schicksal in Grenzen. Julian Assange ist weder links noch rechts, er hält sich für einen Demokraten und kungelt mit Autokraten, er hält Hof wie ein Pascha und fühlt sich von aller Welt verfolgt. Das einzig Authentische an ihm ist seine Exzentrizität.

Sieben Jahre lang saß der WikiLeaks-Gründer in der ecuadorianischen Botschaft in London. Er hatte dort Zuflucht gesucht, weil ihm eine Auslieferung an Schweden drohte. Gegen den Australier lag ein internationaler Haftbefehl wegen Vergewaltigung vor. Der Vorwurf ist äußerst ernst, der Vorfall mehr als mysteriös. Es ging wohl um zunächst einvernehmlichen Sex mit zwei Schwedinnen, der dann aus dem Ruder gelaufen sein soll. Assange hielt sich zum Zeitpunkt der Anklage in Schweden auf, durfte jedoch nach Großbritannien ausreisen. Dort erreichte ihn Ende 2010, wenige Monate nach dem Vorfall, der Haftbefehl. Im Juni 2012, Assange war zwischenzeitlich festgenommen worden und gegen Kaution auf freiem Fuß, floh der Australier in die ecuadorianische Botschaft und bat um politisches Asyl.

Es ging dabei nicht um die mögliche Anklage in Schweden, sondern um eine drohende Auslieferung von dort in die Vereinigten Staaten. In den USA gilt der WikiLeaks-Gründer wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente als Staatsfeind. Das betraf schriftliches und Video-Material über die US-Kriegsführung in Afghanistan und dem Irak sowie Botschaftsdepeschen des US-Außenministeriums. Bei einer Verurteilung in den USA droht Assange eine lange Haftstrafe oder gar die Todesstrafe. Es gibt nicht Wenige, die Letzteres fordern.

Diese Auslieferung droht ihm jetzt. Die schwedischen Anklagepunkte sind teils verjährt, teils fallengelassen worden. Assange wurde verhaftet, weil er gegen die Kautionsauflagen verstoßen hatte. Ein Auslieferungsantrag der USA soll bereits vorliegen.

Dass in den USA ein gewaltiges Interesse besteht, Assange den Prozess zu machen, ist nachvollziehbar, obwohl US-Präsident Donald Trump dem Verfemten eigentlich dankbar sein müsste. Trump hat seinen Wahlsieg auch Assange zu verdanken, denn der Australier hatte aus seinem Botschaftsexil heraus von Russen gehackte E-Mails der Demokratischen Partei von Trumps Gegnerin Hillary Clinton veröffentlicht. Vielleicht war Assange in dieser Hinsicht ein nützlicher Idiot der Russen oder er hat sich von Trump Hilfe erhofft. Sieben Jahre Botschaft fühlen sich irgendwann wie sieben Jahre Haft an.

Nicht nachvollziehbar ist die Rolle Ecuadors in dem Fall. Mag sein, Präsident Lenín Moreno steht weniger weit links als sein Vorgänger Rafael Correa. Mag sein, Assange geht den Botschaftsangehörigen nur noch auf die Nerven. Aber als Correa Assange 2012 politisches Asyl gewährte, war Moreno dessen Vizepräsident. Und als Assange vor einem Jahr die ecuadorianische Staatsangehörigkeit bekam, war Moreno Präsident. Die Erklärung, dass der Dauergast die Botschaft als Spionagezentrum benutzt habe oder gar gegen die Hausordnung verstoßen habe, klingt mehr als konstruiert. Vor kurzem war US-Vizepräsident Mike Pence in Quito.

Um sein Leben fürchten muss Assange in den USA sicher nicht. Niemand wird aus einem europäischen Land ausgeliefert, wenn ihm die Todesstrafe droht. Der WikiLeaks-Gründer hat allerdings Recht, wenn er der US-amerikanischen Justiz misstraut. Es kann durchaus darum gehen, an dem politisch motivierten Hacker ein Exempel zu statuieren. Hierin besteht die große Gefahr einer Auslieferung an die USA. Wenn Assange verurteilt würde, könnte man theoretisch auch die Chefredakteure des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ oder der englischen Tageszeitung „Guardian“ zur Verantwortung ziehen. Sie haben die Dokumente in Zusammenarbeit mit WikiLeaks ausgewertet und veröffentlicht.

In einem US-Prozess wird es zunächst um die Frage gehen, ob Assange den Datendieb Chelsea Manning (damals Bradley Edward Manning) angestiftet oder angeleitet hat. Das könnte schwierig werden, denn die Zeugin Manning schweigt. Sie war Ende Juli 2013 zu 35 Jahren Haft verurteilt und 2017 von US-Präsident Barack Obama begnadigt worden. Derzeit ist sie erneut in Haft, weil sie sich weigert im Fall Assange auszusagen. Weil eine Anklage ohne Zeugen recht brüchig wäre, wird spekuliert, dass die US-Justiz ein Spionage-Gesetz aus dem Jahre 1917 anwenden könnte, das schon die Veröffentlichung von Geheimdokumenten unter schwere Strafe stellt.

Es wäre wünschenswert, dass Assange nicht an die USA ausgeliefert wird. Ein Prozess gegen ihn würde ein Tribunal gegen den freien Journalismus werden. Man kann Assange viel vorwerfen, vor allem seinen Beitrag zum Wahlsieg Donald Trumps. Die Veröffentlichung der Afghanistan- und Irak-Dokumente fällt nicht unter die Vorwürfe.

Auf der anderen Seite wäre ein Prozess gegen Assange in den USA auch nicht uninteressant. Es könnten interessante Details über die Beeinflussung der Trump-Wahl durch Moskau ans Licht kommen. Aber vielleicht ist die ganze Aufregung ja überflüssig. Vielleicht wird Assange ausgeliefert, er legt ein Teilgeständnis ab, wird zu 35 Jahren verurteilt und dann von Donald Trump begnadigt.

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