• Argentinisches Tageblatt

Im Blickfeld: Arme alte SPD

Von Stefan Kuhn

Der guten alten SPD geht es schlecht. Sehr schlecht und das schon seit längerem. Das miserable Abschneiden bei den Europawahlen und der Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles ist nur ein neuer Tiefpunkt. Dass die Chefin hingeworfen hat, ist gut für die Partei, auch wenn viele nach ihrem Rücktritt Krokodilstränen weinten. Man mag generell über den Umgang miteinander in der Politik streiten, aber Mitleid mit Nahles ist fehl am Platz. Sie selbst ist bei ihrem Aufstieg auch nicht zimperlich mit anderen umgegangen, und ihr Vorgänger Martin Schulz musste schon nach weniger als einem Jahr wieder gehen. Bei seiner Wahl am 19. März 2017 hatte er noch ein Traumergebnis von 100 Prozent der Delegiertenstimmen geholt.

Nahles hat die Partei zum ungünstigsten Zeitpunkt übernommen. Die SPD war in den Bundestagswahlen 2017 auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Deutschland gekommen. Sie wollte die Konsequenzen daraus ziehen und in die Opposition gehen und landete am Ende wieder in der ungeliebten großen Koalition, weil die FDP Gespräche mit CDU/CSU und Grünen platzen ließ. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte die SPD in die Pflicht genommen und zu einem Bündnis mit den Unionsparteien gedrängt. Nahles gilt als kompetente und überaus fleißige Politikerin. Vor ihrem Wechsel in die Fraktionsspitze war sie Ministerin für Arbeit und Soziales. Sie hat zudem das, was man in der Partei „Stallgeruch“ nennt: Sie ist schon ewig dabei und war Vorsitzende der Jusos, der SPD-Jugendorganisation.

Die Niederlagen bei der Europawahl und bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen kann man Nahles nur bedingt anlasten. Bremen war eine regionale Angelegenheit. Dort wurde der rot-grüne Senat abgestraft und die CDU stärkste Partei. Bei den zeitgleich stattfindenden Europawahlen kamen die Christdemokraten nur auf den dritten Rang. Die SPD ist im Sinkflug und Andrea Nahles war schlicht nicht die richtige Frau diesen Absturz zu stoppen. Allerdings ist derzeit beim SPD-Personal niemand in Sicht, der oder die das könnte. Das Übergangsführungstrio mit den Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und dem hessischen Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel hat auch nicht die Strahlkraft, die die Partei jetzt bräuchte. Andere lehnten dankend ab, viele davon aus gutem Grund. Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz dürfte kaum mehrheitsfähig sein. Außenminister Heiko Maas ist zu blass, Martin Schulz verbrannt, und Sigmar Gabriel hat den Niedergang der SPD zehn Jahre lang als Parteichef verwaltet. Juso-Chef Kevin Kühnert muss sich erst noch die Hörner abstoßen.

Der Niedergang der SPD hat viele Ursachen. Eine davon ist groteskerweise diejenige, die sie erste regierungsfähig gemacht hat. Die Wandlung zur Volkspartei mit dem Godesberger Programm von 1959. Damals war das gefahrlos, denn links von der SPD gab es keine Alternative. In den 1980er-Jahren änderte sich die Situation. Die Sozialdemokraten regierten Deutschland schon ein Jahrzehnt zusammen mit den Liberalen, deshalb konnte mit den Grünen am linken Rand eine neue Partei entstehen. Neue soziale Bewegungen, Bürgerinitiativen, Kernkraftgegner und die Friedensbewegung hatten in der SPD keine politische Heimat mehr. Aus dem Drei-Parteien- wurde 1983 ein Vier-Parteien-System.

Mit der Wiedervereinigung kam mit der SED-Nachfolgepartei PDS noch eine fünfte Partei in den Bundestag. Große Folgen hatte dies zunächst nicht. CDU/CSU und FDP regierten bis 1998 weiter. Dann kam Rot-Grün. Die SPD kam erstmals seit 15 Jahren wieder über die 40-Prozent-Marke und stellte mit Gerhard Schröder den Bundeskanzler. Schröder gewann auch vier Jahre später die Bundestagswahlen und provozierte 2005 Neuwahlen, bei denen er mit 34,2 Prozent ein Ergebnis erreichte, das deutlich über den Umfragen lag. Wahlsieger wurden die Unionsparteien mit dem drittschlechtesten Ergebnis bei Bundestagswahlen. Angela Merkel wurde Bundeskanzlerin in einer Koalition mit der SPD, und seither schrumpft die Partei. 2009 kamen die Sozialdemokraten nur noch auf 23 Prozent, aber auch die Unionsparteien mussten Federn lassen. Merkel blieb dennoch an der Macht. Zusammen mit den Liberalen gab es eine Regierungsmehrheit.

Vier Jahre später, nach vier Jahren Opposition, gewannen die Sozialdemokraten bescheidene 2,7 Prozentpunkte hinzu. Die FDP verfehlte ebenso wie die rechtspopulistische AfD den Einzug in den Bundestag. Es hätte damals für eine rot-rot-grüne Regierung gereicht, die SPD entschied sich für die große Koalition. Realpolitisch war das eine vernünftige Entscheidung. Parteipolitisch der Sprung in den Abgrund. Die Sozialdemokraten haben in den bisher fast zehn Jahren große Koalition viel erreicht. Zugeschrieben werden diese Erfolge der Bundeskanzlerin, die zudem noch von Gerhard Schröders Agenda-Politik profitiert. Durch die drastischen Einschnitte in der Sozialpolitik gewann der Wirtschaftsstandort Deutschland. Die SPD verlor Wähler an die Linke.

Die Unionsparteien haben am rechten Rand des politischen Spektrums Wähler verloren. Die Entstehung der AfD ist eine Folge der Sozialdemokratisierung der CDU unter Angela Merkel. Der Unterschied zur SPD ist, dass die CDU ihre AfD-Stimmenverluste durch Stimmengewinne in der Mitte wettmachen kann. Die SPD verliert in alle Richtungen.

Dennoch sollte man die gute alte Tante SPD nicht abschreiben. Der grüne Höhenflug könnte schnell abflauen, wenn die Partei Regierungsverantwortung hat und Kompromisse eingehen muss.

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