Historischer Rechtsruck

Meloni verspricht Italien „Würde und Stolz”

Italien
Mit ihrem Slogan „Gott, Familie, Vaterland“, der Teil der faschistischen Propaganda unter Benito Mussolini war, gewann Giorgia Meloni die Wahlen. (Foto: dpa)

Rom (dpa) - Italien driftet so weit nach rechts wie nie zuvor in der Nachkriegszeit. Nach einem klaren Wahlsieg können die rechtsradikalen Fratelli d‘Italia von Giorgia Meloni die Regierung in Rom übernehmen. Die nationalistische, EU-kritische und migrantenfeindliche Populistin sieht in dem Erfolg ein deutliches Mandat. Sie will die Italiener in Europa wieder in den Vordergrund rücken. „Jetzt wird es unsere Aufgabe sein, sie nicht zu enttäuschen und unser Möglichstes zu tun, um der Nation ihre Würde und ihren Stolz zurückzugeben”, schrieb Meloni am Montag auf Twitter.

Erstmals in der Geschichte des Landes könnte eine Frau in den Regierungspalast einziehen - es wird erwartet, dass sich Meloni mit der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia auf eine Koalition einigt. Nach Auszählung nahezu aller Wahlkreise standen sie bei rund 44 Prozent der Stimmen; das reichte für die absolute Mehrheit im Parlament. Das zerstrittene Mitte-Links-Lager konnte dem wenig entgegensetzen. Außerdem dürfte eine immer eklatantere Politikverdrossenheit der Italiener den Rechten geholfen haben. Nur 63,9 Prozent und damit weniger als zwei Drittel der Wahlberechtigten gingen überhaupt an die Urnen - das ist der mit Abstand schlechteste Wert der Geschichte. Die Nationalistin, deren Fratelli eine Nachfolgepartei der von Faschisten und Mussolini-Getreuen gegründeten Bewegung MSI ist, sagte: „Wir müssen wieder stolz sein, Italiener zu sein.” Sie gilt außenpolitisch als prowestlich sowie als Befürworterin der Nato.

Sie betont ihre Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine, was viele auch mit ihrer Verbundenheit zur polnischen Regierungspartei PiS erklären. Bekannt ist Meloni aber auch für ihre Kritik an den EU-Institutionen. In Brüssel will sie die Konditionen des Corona-Wiederaufbaufonds nachverhandeln. Zudem hat sie eine harte Hand gegen Migranten angekündigt, die mit Booten über das Mittelmeer kommen. Meloni ist gegen progressive Forderungen wie etwa das Recht auf Adoption durch gleichgeschlechtliche Partner. Genderthemen lehnt sie ebenso ab wie eine Frauenquote. Auch das vor allem im armen Süden genutzte Bürgergeld für Arbeitslose will sie stark einschränken. Außerdem versprach die Rechtsallianz Steuersenkungen. Seit ihrer Jugend ist die heute 45-jährige Meloni politisch aktiv. In ihrer Biografie schreibt sie, sie führe den „Kampf”, den sie 1992 im Alter von 15 Jahren begonnen habe, heute weiter. Nach knapp 18 Prozent bei der Parlamentswahl 2018 und 34 Prozent bei den Europawahlen ein Jahr später rutschte die Lega auf knapp 9 Prozent ab. Die Wähler liefen scharenweise zu Meloni über. Ganz anders läuft die Aufarbeitung bei den Sozialdemokraten (PD), die auf rund 26 Prozent kamen. Sie erkannten bereits in der Nacht den Sieg des Rechtslagers an und verkündeten, in die Opposition gehen zu wollen. PD-Chef Enrico Letta will sich von der Parteispitze zurückziehen. Es sei die Aufgabe einer neuen Generation, eine starke Opposition zu der „rechtesten Regierung in der italienischen Geschichte” zu formen, wie er sagte.

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