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Ein geteiltes Wirtschaftsministerium

Alberto Fernández ging bis vor Kurzem von einem Wirtschaftsministerium aus, wie es vor der Macri-Regierung bestand, dem die verschiedenen Einzelbereiche als Staatssekretariate unterstellt würden. Er sprach von einem “starken Wirtschaftsminister”, und rief dabei die Erinnerung an Minister wie Cavallo und auch Lavagna hervor. Doch jetzt hat er sich den Fall offensichtlich anders überlegt, und will zwei Ministerien schaffen: eines für Schatzwesen und Finanzen, und das andere für den realen Bereich der Wirtschaft, also Landwirtschaft, Industrie, Bergbau, Energie und Transport. Das wird im Begriff Produktionsministerium zusammengefasst. Im Grunde sollten die Ministerien Finanzministerium und Wirtschaftsministerium heißen. Doch in Argentinien bezieht man das Wirtschaftsministerium mehr auf die Finanzen.

Das Arbeitsministerium soll angeblich wieder von einem Sekretariat, das es gegenwärtig ist, auf ein selbstständiges Ministerium angehoben werden. Es ist vernünftiger, wenn die Arbeitsproblematik gemeinsam mit der der Unternehmen und der allgemeinen Wirtschaftspolitik behandelt wird. Ein selbstständiges Arbeitsministerium schafft erfahrungsgemäß Probleme.

Als Schatz- und Finanzminister wird Guillermo Nielsen genannt. Er war schon 2002 bis 2005 Staatssekretär für Finanzen, unter Roberto Lavagna als Wirtschaftsminister. Vorher war er Landwirtschaftsattaché in Brüssel, wo er die Verbindung mit Lavagna aufnahm, der zur gleichen Zeit Botschafter vor der EU und der WHO war. Später war Nielsen dann Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland, spricht aber trotzdem kein Deutsch. Er ist ein gut ausgebildeter Ökonom, der zeitweise auch im Wirtschaftsinstitut FIEL tätig war. Bekannt ist Nielsen als harter Unterhändler bei der Regelung des Defaults von 2001/02, wo er jedoch keine gute Arbeit geleistet hat. Drei ein halb Jahre, um eine Offerte vorzulegen, sind zu viel, und der Wachstumscoupon hatte keinen Sinn, und schafft bis heute enorme Probleme. Auf alle Fälle kommt ihm seine Erfahrung jetzt zugute, da er sich als erstes mit dem neuen Default befassen muss, der dieses Mal beschränkter und weniger traumatisch ist, und auch die Verhandlung mit dem IWF einschließt.

Für das Produktionsministerium wird der Wirtschaftler Matías Kulfas genannt, der als solider Ökonom bekannt ist, von dem man sonst aber wenig weiß. Die Präsidentschaft der Zentralbank soll von Miguel Pesce besetzt werden, der unter den Kirchners schon Vizepräsident der Bank war. Cecilia Todesca, Tochter des gegenwärtigen INDEC-Direktors Jorge Todesca, steht auch AF nahe und dürfte auf einem wichtigen Posten landen.

Obwohl AF schon mit Cristina sein Wirtschaftskabinett abgesprochen hat, ist die definitive Zusammensetzung noch nicht bekanntgegeben worden.

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