• Argentinisches Tageblatt

Die Woche in Argentinien

(Vom 25.10. bis 1.11.)

Peronistische Siege

Ricardo Quintela („Frente de Todos“) wird neuer Gouverneur der Provinz La Rioja. Der Peronist setzte sich am Sonntag mit rund 46 Prozent der gültigen Stimmen durch. Er verwies damit den Kandidaten von „Juntos por el Cambio“, Julio Martínez, mit knapp 27 Prozent sowie den ehemaligen Gouverneur Luis Beder Herrera („Nuestra Rioja“) mit rund 20 Prozent auf die Plätze zwei und drei. Quintela folgt seinem Parteifreund Sergio Casas nach, der aufgrund des Wahlgesetzes der Provinz nicht noch einmal antrat. Auch in Catamarca gab es einen Sieg für das peronistische Lager: Hier gewann Raúl Jalil („Frente de Todos“), der bisherige Bürgermeister der Provinzhauptstadt San Fernando del Valle de Catamarca, mit über 60 Prozent. Roberto Gómez, der für „Juntos por el Cambio“ angetreten war, hatte mit 33 Prozent klar das Nachsehen. Jalil folgt seiner Parteifreundin Lucía Corpacci nach, die zu Beginn des Jahres angekündigt hatte, nicht noch einmal kandidieren zu wollen.


Keine Mehrheit im Parlament

Durchregieren kann Alberto Fernández als Präsident nicht: Die Mehrheitsverhältnisse in der Deputiertenkammer erfordern stattdessen Verhandlungsgeschick. Denn die größte Fraktion stellt die Macri-Allianz „Juntos por el Cambio“ mit 119 von insgesamt 257 Abgeordneten. Fernández‘ Bündnis „Frente de Todos“ bringt es nur auf 108 Mandate. Auch wenn man mögliche Partner hinzurechnet, reicht es nicht für die absolute Mehrheit, die bei 129 liegt. Anders sieht es im Senat aus. Hier verfügt das Fernández-Lager mit 39 von 72 Senatoren über die absolute Mehrheit (37 Mandate). Zweitstärkste Fraktion im Oberhaus ist „Juntos por el Cambio“ mit 28 Sitzen.


Carrió hört auf

Ende einer Ära: Elisa Carrió, die Chefin der Coalición Cívica (Bürgerliche Koalition) und Bündnispartnerin von (Noch)-Präsident Mauricio Macri wird ihr Mandat in der Deputiertenkammer zum 1. März nächsten Jahres aufgeben. Dies kündigte die streitbare Politikerin aus dem Chaco am Montag an. Carrió hatte dem Unterhaus des Kongresses - mit zwei Unterbrechungen - seit 1995 angehört. Ihr aktuelles Mandat würde eigentlich erst Ende 2021 enden. Die 62-Jährige begründete ihren Schritt mit Verweis auf ihr Rentenalter, und dass sie in den vergangenen 25 Jahren in der Politik eine „entführte Seele“ gewesen sei. Für Carrió rückt nun die Macri-Gefolgsfrau Patricia Holzman ins Parlament nach.


Bolsonaro gratuliert nicht

Brasiliens rechter Präsident Jair Bolsonaro hat sich negativ über den Wahlsieg Alberto Fernández‘ geäußert: „Argentinien hat eine schlechte Entscheidung getroffen“, sagte Bolsonaro in der Nacht zum Montag. Er werde Fernández nicht gratulieren. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte Bolsonaro mit einem Austritt aus dem Staatenbündnis Mercosur gedroht, sollte Fernández gewinnen. Dabei geht es vor allem um das Freihandelsabkommen zwischen den Mercosur-Staaten und der EU, das Argentiniens künftiger Präsident kritisch sieht. Des Weiteren gibt es Differenzen bezüglich des inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Lula da Silva, dessen Freilassung Fernández fordert. Bolsonaro betrachtet dies als unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Brasiliens.


Fälschungen

Der sogenannte „Nazi-Schatz“, den die argentinische Polizei 2017 in Buenos Aires entdeckt hat, besteht überwiegend aus Fälschungen. Dies berichtet das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein Gutachten des Bundeskriminalamts (BKA). Danach ist von den über 80 Objekten „so gut wie nichts echt“, zitiert das Magazin den Gutachter Stephan Klingen. Der Experte vom Münchner Zentralinstitut für Kunstgeschichte vermutet sogar, dass die Gegenstände nicht aus Deutschland stammen. Das argentinische Sicherheitsministerium hielt die Stücke für Originale. Erst kürzlich wurden die Gegenstände an das Holocaust-Museum von Buenos Aires übergeben, das sie als Beispiele für NS-Propaganda ausstellen wollte. (AT/mc)

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