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Der Straßenprotest

Von Juan E. Alemann

Als Ende 2001 die Krise einsetzte, begannen sogenannte soziale Gruppen sich auf den Straßen des Stadtzentrums, besonders der Avenida 9 de Julio, am Obelisken, am Kongressplatz und der Plaza de Mayo zu versammeln, und dabei den Verkehr auf den Straßen zu unterbrechen. Vorher gab es dies nur ausnahmsweise. Und in anderen Ländern gibt es dieses Phänomen entweder gar nicht, oder nur sehr selten, wie unlängst in Frankreich mit den “gelben Westen”.

Seither gab es eine Kundgebung nach der anderen, und in letzter Zeit besonders viele. Dabei weiß man meistens nicht, was sie wollen. Einige Gruppen treten als Vertreter von Armenvierteln auf, andere nehmen eine politische Identität an, wobei meistens die kleinen kommunistischen Parteien, besonders der Polo Obrero, mitmachen. Gelegentlich beteiligen sich auch Gewerkschaftsgruppen, vor allem die weniger bedeutenden. Diese Radaubrüder, die offensichtlich nicht oder nur wenig arbeiten, treten mit allerlei Fahnen und Schildern auf und stellen unterschiedliche Forderungen. Die Politik hat sich zum Teil auf diese Straßenversammlungen verlegt, nachdem die politischen Parteien als solche stark an Präsenz eingebüßt haben. In den letzten Jahren hat die Stadtverwaltung erreicht, dass sie zumindest eine Fahrbahn, besonders die des Metrobus, freigeben.

In der Vorwoche fand wieder eine große Kundgebung auf der “9 de Julio”, vor dem Ministerium für soziale Entwicklung, statt, mit einer Abzweigung vor dem Kongress. Es ging dabei um einen Protest wegen des angeblichen Ernährungsnotstandes, der hauptsächlich von einer Organisation von Armenvierteln, genannt “Barrios de pié” organisiert wurde. Gleichzeitig fand eine Sitzung der Deputiertenkammer statt, in der das Gesetz über den Ernährungsnotstand mit der Stimme aller Abgeordneten, außer einer, angenommen wurde. Doch das hielten diejenigen, die die Kundgebung organisiert hatten, für unzureichend. Sie wollten von der Ministerin Carolina Stanley empfangen werden, was begreiflicherweise nicht geschah,

Die Menschen, die sich an der Kundgebung beteiligten, sahen alle gut ernährt aus. Einige brachten auch Zelte, um zu übernachten, was merkwürdig erscheint. Wer hat schon ein Zelt zuhause? Es wurden auch Kochanlagen und große Töpfe gebracht, in denen Essen zubereitet wurde. All das erfordert eine Organisation und auch Geld. Wer dies zahlt, weiß man nicht. Denn angeblich sind alle Beteiligten arm.

Oft wurden diejenigen, die bei einer Massenveranstaltung mitmachen, in Omnibussen gebracht, wobei sie meistens auch Geld, ein Sandwich und ein Getränkt erhielten. Das kostete sehr viel. Zahlte das Cristina? Oder wer? Die Regierung hat sich nie die Mühe genommen, zu ermitteln, wer die die Kosten übernimmt. Die Vermutung, dass Cristina einen Bruchteil ihres Vermögens einsetzt, um der Macri-Regierung Schwierigkeiten zu bereiten, erscheint bei ihrem Verhalten logisch. Aber nachgewiesen ist es nicht. Auf alle Fälle ist der Protest der letzten Woche Teil der Wahlkampagne, da es sich im Wesen im Propaganda gegen die Macri-Regierung handelt, der vorgeworfen wird, die Bevölkerung verhungern zu lassen. Was großer Unfug ist.

Doch bei der Kundgebung der Vorwoche haben die Organisatoren besonders darauf hingewiesen, dass die Menschen mit öffentlichen Transportmitteln, also Eisenbahn, U-Bahn und Omnibus, einzeln gekommen seien und so auch nach Hause gingen. Doch es wurden auch kleine Lastwagen eingesetzt, um allerlei Dinge zu transportieren, wie eben die Zelte, die Kochanlagen u. dgl. Irgendjemand hat dies bezahlt, wobei die sozialen Gruppen, die als Organisatoren auftraten, als solche kein Geld haben.

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