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Bündnisse wiederbeleben

Biden nominiert Afroamerikaner als Verteidigungsminister

Soll das Verhältnis zu den Verbündeten kitten: Ex-General Lloyd Austin. (Foto: dpa)

Washington (dpa) - Der künftige US-Präsident Joe Biden will in der Außen- und Verteidigungspolitik die Rolle der Diplomatie stärken und traditionelle Bündnisse wiederbeleben. Bei der Vorstellung seines Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers, Lloyd Austin, sagte Biden am Mittwoch, die USA müssten sicherstellen, „dass die Anwendung von Gewalt das letzte Werkzeug in unserem Werkzeugkasten ist“. Er fügte hinzu: „Das letzte Mittel, auf das wir zum Schutz unserer nationalen Sicherheit zurückgreifen - nicht das erste.“

Wenn sich Austin durchsetzt, wäre er der erste Schwarze an der Spitze des Pentagon. Biden sagte über den ehemaligen Vier-Sterne-General: „Er teilt meinen tief empfundenen Glauben an die Werte der amerikanischen Bündnisse.“ Austin sagte: „Ich glaube fest daran, dass (...) Amerika am stärksten ist, wenn es mit seinen Verbündeten zusammenarbeitet.“

Biden hat versprochen, den Kurs der USA auf internationalem Gebiet wieder zu ändern. Der abgewählte Präsident Donald Trump hatte Verbündete wie Deutschland immer wieder kritisiert, sich aus Abkommen zurückgezogen und das Verteidigungsbündnis Nato mit einer Austrittsdrohung auf eine harte Probe gestellt. Biden sagte nun, die US-Außenpolitik müsse die Welt zusammenbringen, um globalen Bedrohungen zu begegnen. „Wir müssen uns auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten und nicht nur die Kriege der Vergangenheit weiterführen.“

Austin war bis zu seiner Verabschiedung in den Ruhestand 2016 Kommandeur der im Nahen Osten stationierten US-Streitkräfte. Auf diesem Posten war er verantwortlich für die US-Einsätze im Irak, in Syrien und in Afghanistan - alles Konfliktherde, die immer noch nicht befriedet sind. In seinen Dienstjahren von 2013 bis 2016 gewann die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Region an Kraft - was für Fragen sorgen könnte. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war Austin auch in Deutschland im Einsatz.

Um Verteidigungsminister zu werden, benötigt er eine Bestätigung durch den Senat und eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress. Zwischen Militärdienst und Berufung zum Verteidigungsminister müssen mindestens sieben Jahre vergehen. Trumps erster Verteidigungsminister, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017.

Unterstützung für die Nominierung Austins bekam Biden vom früheren Außenminister Colin Powell, einem Republikaner. Der Ex-General - der jeweils als erster Afroamerikaner zum Generalstabschef und zum Außenminister berufen wurde - teilte mit, das sei eine „hervorragende Wahl“. Powell bezeichnete sich als einen „Mentor“ Austins und rief den Kongress dazu auf, eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. Powell war von 1989 bis 1993 Generalstabschef, von 2001 bis 2005 war er Außenminister unter dem republikanischen Präsidenten George W. Bush.

Die Armutsproblematik

Von Juan E. Alemann

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