Bidens Plädoyer für Demokratie

Amerika-Gipfel in Los Angeles / Alberto Fernández vor Ort

AF - Biden
Alberto Fernández beim Empfang durch Joe Biden. (Foto: Casa Rosada)

Los Angeles (dpa/mc) - Nach einer wochenlangen Debatte um die Teilnahme von autoritären Staatschefs am Amerika-Gipfel hat US-Präsident Joe Biden das Treffen mit einem Plädoyer für demokratische Werte eröffnet. „Demokratie ist ein Kennzeichen unserer Region“, sagte Biden am Mittwoch bei der Eröffnungszeremonie des IX. Gipfels der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Los Angeles.

„Wenn wir heute zusammenkommen, in einer Zeit, in der die Demokratie in der ganzen Welt angegriffen wird, sollten wir uns vereinen und unsere Überzeugung erneuern, dass die Demokratie nicht nur das bestimmende Merkmal der amerikanischen Geschichte ist, sondern auch ein wesentlicher Bestandteil der Zukunft Amerikas.“

Die US-Regierung lud die Präsidenten der autoritär geführten Staaten Kuba, Venezuela und Nicaragua nicht zu dem Gipfel ein. Daraufhin erklärten sich mehrere linke Regierungschefs wie Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador, Boliviens Staatschef Luis Arce und die honduranische Präsidentin Xiomara Castro solidarisch mit den nicht eingeladenen Politikern und sagten ihrerseits ihre Teilnahme ab. Auch die Staats- und Regierungschefs aus El Salvador, Guatemala, Uruguay und zwei kleinen Karibikstaaten kamen aus unterschiedlichen Gründen nicht zu dem Treffen.

„Wir sind nicht immer in allem einer Meinung. Aber weil wir Demokratien sind, klären wir unsere Meinungsverschiedenheiten mit gegenseitigem Respekt und im Dialog“, sagte Biden. „Auf diesem Gipfel haben wir die Gelegenheit, zusammenzukommen und den Menschen mit kühnen Ideen und ehrgeizigen Taten zu zeigen, dass die unglaubliche Kraft der Demokratien konkrete Vorteile bringt und das Leben für alle besser macht.“

Biden will das bis zum heutigen Freitag dauernde Treffen dazu nutzen, den Beziehungen zwischen Nord-, Mittel- und Südamerika einen neuen Impuls zu geben. Auf dem Gipfel sollen eine Reihe von Initiativen zu Migration, Energie und Klimawandel angestoßen werden. Die USA kündigten unter anderem bereits die Ausbildung von 500.000 Ärzten und Pflegern in Lateinamerika und der Karibik an. Zudem sollen über eine „Amerikanische Partnerschaft für wirtschaftlichen Wohlstand“ die Lieferketten in der Region gestärkt, Investitionen vereinfacht und Jobs im Bereich der erneuerbaren Energien geschaffen werden.

Argentiniens Präsident Alberto Fernández kam am Mittwoch in Los Angeles an. Mit Spannung wurde seine Rede vor dem Plenum erwartet, die für gestern Abend (nach Redaktionsschluss) vorgesehen war. Fernández hatte angekündigt, auch für diejenigen Staaten das Wort zu erheben, die nicht eingeladen waren. Auch wurde erwartet, dass er sich gegen die ökonomischen Blockaden gegen Kuba und Venezuela wendet.

Dem argentinischen Präsidenten kommt bei dem Gipfel eine besondere Bedeutung zu, da er derzeit auch den Vorsitz der Celac-Gruppe innehat, die die Länder Lateinamerikas und der Karibik umfasst.

Auf Fernández’ Agenda waren gestern unter anderem Gespräche mit Kanadas Premier Justin Trudeau sowie mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Abends stand ein Ehrendinner von Joe Biden in Malibu auf dem Programm.


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