• Argentinisches Tageblatt

Argentinische Wirtschaft

Vom 27.12. bis 3.1.

Der Dollarkurs schloss am Montag zu $ 62,90, knapp unter der Vorwoche. Der Grossistenkurs lag bei $ 62,99 (Vorwoche: $ 60), und der Schwarzkurs (genannt “blue”) lag bei $ 78,50 (Vorwoche: $ 77). Der Kurs, der sich aus dem gleichzeitigen Kauf von Staatstiteln in Dollar in Buenos Aires und Verkauf in New York ergibt (“contado con liqui”) lag bei $ 72,09, gegen $ 72,31 in der Vorwoche. Die ZB ließ den Referenzzinssatz unverändert bei 55%, bei einer einzigen Ausschreibung von Leliq. Dieser Satz hatte am 2. Mai 2019 mit 74,07% einen Höhepunkt erreicht. Die ZB-Reserven lagen bei u$s 44,77 Mrd.. knapp unter der Vorwoche. Der Rofex-Terminkurs lag zum 30.9.20 bei $ 80, was einen Zinssatz von 46,84% zum Ausdruck bringt.

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Der Merval-Aktienindex der Börse von Buenos Aires verzeichnet in einer Woche zum Montag eine Zunahme von 4,40%, womit die Zunahme im ganzen Jahr 2019 37,56% beträgt, was bei einer Inflation von schätzungsweise 55% eine starke reale Abnahme ergibt. In Dollar ist der Verlust noch höher.

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Die argentinischen Staatstitel wiesen allgemein in einer Woche zum Montag erneut eine betonte Hausse auf. Die Stimmung auf den Finanzmärkten hat sich in den letzten Wochen verbessert, nachdem die neue Regierung eine freundliche Verhandlung mit dem IWF und den Investment-Fonds in Aussicht stellt und konkrete Schritte in diese Richtung unternommen hat. Die Entwicklung war im Einzelnen wie folgt: Argentina 2022: +6,19%; Argentina 2021: +3,05%; Argentina 2026; +4,72%; Bonar 2024: -5,28%.

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Gold wurde in Buenos Aires (Banco Ciudad) bei 24 Karat am Montag zu $ 2.770,68 pro Gramm gehandelt (Vorwoche: 2.779,60) und bei 18 Karat zu $ 1.939,48 ($ 1.939,46).

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Die Geldmenge, definiert als monetäre Basis (Banknoten im Umlauf plus Bankdepositen bei der ZB) stieg in 12 Monaten zum 26.12.19 um 28,87%. Dabei stieg der Notenumlauf um 35,27% und die Bankdepositen bei der ZB nahmen um 19,19% zu. Das monetäre Aggregat M2 (Banknoten im Umlauf plus Giro- und Spardepositen), das sich auf Zahlungsmittel im weiteren Sinn bezieht, stieg in der gleichen Periode um 32,80%.

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Nachdem am 31.Dezember die Ausnahme der MwSt. bei einem Grundkorb von Nahrungsmitteln abgelaufen ist, hat die Regierung mit den Lieferanten der Supermärkte verhandelt, so dass diese sich verpflichtet haben, einen Teil der MwSt., die jetzt berechnet wird, selber zu tragen. Die durchschnittliche Preiszunahme bei den 400 Warengattungen der Liste soll 7% betragen. Der Milchpreis soll unverändert bleiben, während Speiseöl um 9% steigt. Produktionsminister Matías Kulfas erklärte, er werde dies kontrollieren, was dadurch erleichtert werde, dass die Supermärkte ihre Preise “online”. (also per Internet) dem Handelssekretariat mitteilen.

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Die neue Leitung des staatlichen Luftfahrtunternehmens Aerolíneas Argentinas, geleitet von Luis Ceriani und direkt abhängig von der kirchneristischen Stoßtruppe “La Cámpora”, hat 40 leitende Angestellte, die unter der Macri-Regierung eingestellt worden waren, entlassen und ihnen dabei die einfache Entschädigung gezahlt, obwohl schon das Dekret der neuen Regierung in Kraft war, das die doppelte Entschädigung vorsieht. Das hat sofort zu einem Konflikt geführt, den die neue Leitung der Firma ohne Erfolg zu entschärfen versucht.

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Im Dezember 2019 wurden 21.190 Kraftfahrzeuge in das offizielle Register eingetragen, 25,2% weniger als im Dezember 2019 und 17,8% weniger als im November 2019, berichtet der Agenturenverband Acara. Diese Eintragungen entsprechen dem Verkauf der Agenturen an ihre Kunden. Im ganzen Jahr 2019 wurden 459.592 Automobile, Lastwagen ein Kleinlaster in das Register eingetragen, 42,7% unter dem Vorjahr.

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Im Dezember 2019 wurden 16.209 Motorräder in das offizielle Register eingetragen, 39,48% unter dem gleichen Vorjahresmonat und 13,8% unter dem Vormonat, berichtet der Agenturenverband Acara. Im ganzen Jahr waren es 326.275 Motorräder, 44,03% unter dem Vorjahr.

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Der Außenhandelsüberschuss erreichte im November 2019 u$s 2,44 Mrd., fast drei Mal so viel wie die u$s 897 Mio. des gleichen Vorjahresmonats. Die Exporte lagen bei u$s 5,85 Mrd., 9,4% über dem Vorjahr, und die Importe bei u$s 3,41 Mrd., 21,8% unter dem Vorjahr. In 11 Monaten 2019 weist die Handelsbilanz einen Überschuss von u$s 13,71 Mrd. aus, der sich mit einem Defizit von u$s 5,12 Mrd. in der gleichen Vorjahresperiode vergleicht.

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Der Gouverneur der Provinz Buenos Aires, Axel Kicillof, gab seine Absicht bekannt, die Verhandlung über Gehälter der Lehrer im Januar einzuleiten, um das Schuljahr im März beginnen zu können. Die Gewerkschaften fordern ihrerseits, dass es zunächst eine nationale Diskussion über Lehrergehälter gibt (die Macri abgeschafft hat), die dann als Grundlage für die Provinz-Abkommen dient. Kicillof wird im Rahmen der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung nur eine geringe nominelle Erhöhung gewähren können, so dass hier ein Konflikt zu erwarten ist.

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Das Gesetzesprojekt über Steuern der Provinz Buenos Aires, das Gouverneur Axel Kicillof dem Provinzsenat vorgelegt hat, wurde in der Vorwoche abgelehnt, Jetzt will er es in der Deputiertenkammer einbringen, wo er eine bequeme Mehrheit hat. Im Projekt bleibt die Steuer auf den Bruttoumsatz wie sie ist, nachdem der Fiskalpakt außer Kraft gesetzt wurde, der die Provinzen verpflichtete, den Satz schrittweise zu senken. Doch bei Exporten wird der Satz dieser Steuer erhöht. Der Konflikt, der bei der parlamentarischen Diskussion entstanden ist, besteht in der Immobiliensteuer. Hier ist eine allgemeine Zunahme von 55% vorgesehen, die etwa der Inflation entspricht. Doch bei wertvollen Immobilien soll die Zunahme 75% betragen, was dem Konzept der neuen Regierung entspricht, dass die Steuerlast der Reichen erhöht wird, um die Kosten der Sozialpolitik zu tragen. Die Opposition beanstandete, dass das Gesetzesprojekt viele Steuerzahler in die Kategorie von plus 75% einschließe, die einkommensmäßig nicht in diese gehören. Hier sei bemerkt, dass der Fiskalwert (auf den die Steuer berechnet wird) bei der Immobiliensteuer, sowohl auf städtische Güter wie auf Landbesitz, weit unter dem Marktwert liegt, oft sogar unter 30%. Das offizielle Gesetzesprojekt enthält auch eine Ermächtigung für die Erhöhung der Fiskalwerte über die zunächst verfügte.

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Der Umsatz der Supermärkte lag laut INDEC im Oktober bei $ 66,42 Mrd. 53% über dem Vorjahr. Bei Wertberichtigung der Zahlen ergibt sich jedoch eine interannuelle Abnahme von 1,3%, die sowohl auf geringere gekaufte Mengen wie auf Übergang auf billigere Produkte und Marken zurückzuführen ist. In 10 Monaten 2019 betrug der Umsatz $ 535,31 Mrd., 44,5% über dem Vorjahr. In konstanten Werten ergibt sich dabei ein Rückgang von 10,8%.

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Der Umsatz der Shopping-Center lag laut INDEC im Oktober bei $ 16,90 Mrd., 59,1% über dem Vorjahr. In konstanter Währung ergab sich dabei eine Zunahme von 5,2%. Hier hat sich auch die Tatsache ausgewirkt, dass die Shopping-Center viele importierte Produkte verkaufen, deren Preise in Pesos über dem Index der Konsumentenpreise gestiegen sind. In 10 Monaten 2019 betrug der Umsatz der Shopping Center $ 130,35 Mrd., 36,2% über dem Vorjahr. In konstanten Werten ergab sich somit ein Rückgang von 9%.

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Die ZB hat am Donnerstag der Vorwoche den Zinssatz für Leliq erneut gesenkt, dieses Mal um 3 Prozentpunkte, von 58% auf 55%.

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Die Tarife für den städtischen Personenverkehr mit Eisenbahn und Omnibus wurden für 180 Tage eingefroren. Bei der Eisenbahn zahlt der Staat bis zu 90% der Kosten, und bei den Omnibussen bis zu 60%. Wenn es jetzt zu Lohnerhöhungen kommt, dann muss auch die staatliche Subvention entsprechend erhöht werden.

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Die Zahl der bei der ANSeS eingetragenen Beschäftigten betrug im Oktober 12,12 Mio., 0,5% unter dem Vorjahr. Davon entfielen 6,03 Mio. auf private Arbeitnehmer (-0,4%), 3,21 Mio. auf öffentliche Angestellte (+0,1%), 499.300 auf Haushaltspersonal (+0,2%), 1,62 Mio. auf Einheitssteuerzahler (+0,5%), 397.300 auf selbstständig Tätige (-0,1%) und 382.400 auf soziale Einheitssteuerzahler (-1,3%).

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Das Schatzamt hat Titel im Wert von $ 76,3 Mrd. zu Badlar-Satz der Banco Nación (jetzt 36,93%) beim Sonderfonds der ANSeS untergebracht. Die Titel verfallen am 23.6.21. Das jüngste Notstandsgesetz hat der Regierung erlaubt, den Anteil von Staatspapieren am Vermögen des Sonderfonds von 50% auf 75% zu erhöhen. Das Schatzamt finanziert über 40% der Ausgaben der ANSeS für Pensionen, Hinterbliebenenrenten u.a. Sozialausgaben, was nur zum geringsten Teil mit Unterbringung von Titeln beim Sonderfonds ausgeglichen wird.

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Die ZB hat durch Mitteilung A 6853 die Verwendung von Mobiltelefonen erlaubt, die bisher in den Banken selber verboten war. Jetzt kann die digitale Identität (DNI digital) bei Banktransaktionen eingesetzt werden, wobei auch das Bankpersonal angewiesen wird, den Kunden zu zeigen, wie man dies macht.

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Im November 2019 wurden in der Stadt Buenos Aires 2.410 Immobilien notariell übertragen, 34,7% unter dem gleichen Vorjahresmonat und 23,5% unter Oktober 2019, teilt der Verband der Notare mit. In Werten waren es im November $ 14,9 Mrd., 12% unter dem Vorjahr und 25,3% unter Oktober. November ist der 18. Monat in Folge mit einem interannuellen Rückgang.

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Der Zwangsumtausch von Exportdevisen, der am 31.12.19 abgelaufen ist, wurde durch Notstandsdekret auf unbestimmte Zeit verlängert.

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Die Reglementierung des Notstandsgesetzes, die in der Vorwoche im Amtsblatt veröffentlicht wurde, sieht vor, dass der Satz der Vermögenssteuer auf Auslandsaktiven von 2,25% auf 0,7% herabgesetzt wird, wenn mindestens 5% des Betrages nach Argentinien gebracht wird. Dies gilt bis zum 31. März 2020, wobei die in Pesos umgewandelten Mittel bis zum 31. Dezember 2020 hier behalten werden müssen.

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Die Reglementierung des Notstandsgesetzes sieht folgende Ausnahmen bei der Steuer von 30% auf Dollarkäufe vor: Zahlung von Gesundheitsdiensten und Medikamenten, Passagen von Omnibussen oder Eisenbahnen für Reisen in Nachbarländer; Kauf von Büchern; Verwendung von Internet-Erziehungsplattformen; Erziehungssoftware; Ausgaben für Forschungsprojekte von Universitäten; Zahlungen mit Dollarguthaben, die sich schon im Besitz desjenigen befinden, der die Überweisung beantragt. Digitale Dienste, wie Netflix und Spotify, werden nur mit 8% belastet.

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Die Regierung hat den Gläubigern des Staates drei klare Signale über ihre Absicht gegeben, eine geordnete Lösung zu erreichen: 1. Die Umschuldung der Schatzscheine in Dollar, die im August verfallen und u$s 5,25 Mrd. ausmachen; 2. Die Verhandlung mit dem bedeutenden Investmentfonds PIMCO, um einen Bond in Höhe von $ 21 Mrd. umzuschulden, der diese Woche verfiel; 3. Die Ermächtigung der ZB, dem Schatzamt u$s 4,5 Mrd. zu überweisen, mit denen die Staatsschulden des ersten Quartals voll gedeckt werden. Damit wird Zeit für die Verhandlung über die allgemeine Umschuldung gewonnen, die langsamer als erwartet vor sich geht.

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Die AFIP hat beschlossen, das System der Zahlung von Steuerschulden in monatlichen Raten, das am 31.12.19 verfiel, bis zum 31.3.20 zu verlängern. Dadurch soll den betroffenen Steuerzahlern die Möglichkeit gegeben werden, sich dem Moratorium anzuschließen, das im Notstandsgesetz eingeschlossen ist.

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Präsident Fernández hat eine Preiserhöhung von 5%, die YPF verfügt hatte, rückgängig gemacht. Das ist ein klares Signal, dass die Stabilisierungspolitik ernst gemeint ist.

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Die Firma Sarandí, die Zigaretten erzeugt und einen geringen Marktanteil hat, hat jetzt Massalin Particulares, kontrolliert von Phillip Morris, die einen Marktanteil von etwa zwei Drittel am Konsum hat, vor Gericht verklagt, weil diese Firma angeblich durch die Reform der Zigarettensteuer der Macri-Regierung begünstigt worden sei. Durch diese Reform sei eine Mindeststeuer eingeführt worden und der Steuersatz für Großunternehmen verringert worden. Die Reform hat die Steuerlast für Sarandí faktisch erhöht. Aber das ist juristisch kein Grund, um eine Vereinbarung zwischen Massalin Particulares und der Regierung anzunehmen.

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Die Regierung der Provinz Mendoza hat das neue Bergbaugesetz (Nr. 9209) außer Kraft gesetzt, so dass jetzt wieder das Gesetz 7722 gilt, das den Einsatz gefährlicher Chemikalien, wie Schwefelsäure und Cyanid, verbietet. Das neue Gesetz hatte zu massiven Protesten auf den Straßen geführt. Doch das alte Gesetz hemmt neue Bergbauprojekte. Im Wesen geht es darum, den Einsatz der gefährlichen Substanzen streng zu kontrollieren. Die grundsätzliche Diskussion dauert an.

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Die Regierung will unmittelbar eine allgemeine Lohnerhöhung verfügen, die auch für den privaten Bereich gilt. Sie soll in einem festen Betrag von etwa $ 6.000 bestehen und angeblich auch mit Soziallasten belastet werden. Kabinettschef Santiago Cafiero und Arbeitsminister Claudio Moroni hatten Unterredungen mit Vertretern von Unternehmerverbänden und Gewerkschaftern. Die Unternehmer befürworten eine Zahlung in Raten, weil viele Unternehmen sonst finanziell überfordert werden.

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Die Regierung hat die Einfrierung der Amortisationsquote der UVA-Hypothekarkredite, die im August bis Ende Jahr verfügt worden war, bis Ende Januar verlängert. Der UVA-Index (“Unidad de Valor Ajustable”) hält sich an den Index der Konsumentenpreise des INDEC. Die Einfrierung betrifft 82.000 Einzelfälle. Ohne diese neue Einfrierung wäre die Quote im Januar um ca. 20% gestiegen. Gemäß Artikel 60 des Notstandsgesetzes 27.541 soll jetzt eine Kommission gebildet werden, die über den Fall beraten wird. Dabei soll das Prinzip des “geteilten Opfers” angewendet werden. Der Verlust, der bei Nicht-Beachtung der Indexierung entsteht, muss dann entweder von den Banken oder vom Schatzamt getragen werden. Die Sparer, die Depositen haben, die mit dem UVA-Index berichtigt werden, sollen nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.

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Die Regenfälle der letzten Tage haben die Aussichten für die Grobernte 2020 (Mais, Sojabohne u.a.) wesentlich verbessert, so dass die Getreidebörse von Buenos Aires die Gesamternte von Getreide und Ölsaaten der Periode 2029/20 auf 128,6 Mio. Tonnen schätzt. Im Vorjahr waren es gemäß der gleichen Quelle 135,3 Mio. Tonnen, wobei das Landwirtschaftsministerium jedoch bekanntgab, dass es 145 Mio. Tonnen waren. Die lokalen Ernteschätzungen sind sehr ungenau. Die beste Schätzung ist die des Landwirtschaftsdepartements der USA, die auf der Interpretation von Satellitenaufnahmen erfolgt.

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Im Dezember 2019 haben die Exporteure von Getreide, Ölsaaten und deren industrielle Produkte (Speiseöl, Mehl) u$s 2,22 Mrd. Dollar verrechnet, ein Rekordbetrag für diesen Monat. Der größte Teil entfällt auf die Periode vor dem 10. Dezember, weil mit Exportzöllen ab diesem Datum gerechnet wurde. Im ganzen Jahr 2019 haben die Exporteure u$s 23,72 Mrd. in Pesos umgewandelt, u$s 3,5 Mrd. über dem Vorjahr. Die hohen Exporteinnahmen hängen mit der Rekordernte 2018/19 zusammen, von der immer noch ein großer Teil exportiert werden muss.

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