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Alberto Fernández will kein Geld vom IWF

Der gewählte Präsident Alberto Fernández erklärte am Dienstag, dass er keine zusätzlichen Mittel vom Internationalen Währungsfonds beantragen werde. Vom Gesamtbetrag von u$s 57 Mrd. sind u$s 11 Mrd. noch nicht ausgezahlt worden, und AF will sie nicht fordern. Abgesehen von Mitteln, die noch ausgezahlt werden sollte, schließt dies auch die Tranche von u$s 5,7 Mrd. ein, die eigentlich schon im September hätte ausgezahlt werden müssen, wobei angenommen wurde, das dies ab 10. Dezember geschehen würde. Jetzt verzichtet AF auch auf dies. Er sagte ausdrücklich. “Was ich will, ist nicht mehr Geld verlangen, und das man mich zahlen lässt”.

AF beteuerte, dass Argentinien die Krise überwinden könne, ohne auf diese Mittel zu greifen. “Wie viel Zeit ich brauche, um die Schuld zu zahlen, weiß ich nicht. Aber lasst mich wachsen”, fügte er dann hinzu. Er verglich die Lage Argentiniens mit der eines Betrunkenen, der mehr Wein trinken wolle.

In diesem Zusammenhang kam ein Vorschlag des argentinischen Wirtschaftlers Martín Guzman auf, der in der Columbia-Universität von New York tätig ist und dem Nobelpreisträger Joseph Stiglitz nahe steht, der für seine heterodoxen Ansichten bekannt ist. Guzmán hatte vorgeschlagen, die Zahlungen von Zinsen und Amortisationen der Schulden während drei Jahren (zwischen 2020 und 2022) aufzuheben, was zum wirtschaftlichen Aufschwung beitragen und somit die Fähigkeit schaffen würde, den Gläubigern zu zahlen. Guzman wurde auch als möglicher Wirtschaftsminister genannt.

Was AF jetzt vorschlägt, setzt einmal eine Leistungsbilanz mit Überschuss voraus, zu dem dann noch Kredite der Weltbank, der BID, der lateinamerikanischen Entwicklungsbank und Kredite chinesischer u.a. Banken hinzukommen. Der Betrag, der sich daraus ergibt, muss dann für Zahlung von Schulden des Staates gegenüber dem IWF u.a. Gläubigern eingesetzt werden. Das erfordert, dass der gegenwärtige hohe reale Wechselkurs beibehalten wird, und dass eventuell Importe beschränkt werden (durch höhere Zölle, Kontingente oder bessere Kontrollen der angegebene Importpreise)

Über 90% der Auszahlungen aus dem IWF-Kredit von 2018 wurden für Zahlung von fälligen Staatsschulden eingesetzt. Insgesamt hat der IWF u$s 44,15 Mrd. ausgezahlt (Netto nach Abzug von Provisionen u$s 43.92 Mrd.). Dabei wurden folgende Zahlungen vorgenommen: 1. u$s 14,42 Mrd. für Schatzscheine; 2. u$s 10,46 Mrd. für Bonar: 3. u$s 5,42 Mrd. für Dollarbonds, die im Ausland untergebracht wurden; 4. u$s 293 Mio. für Bonds in Euros und Schweizerfranken; 5. u$s 2,58 Mrd. für Amortisation von Krediten internationaler Finanzanstalten; 6. u$s 1,58 Mrd. für Discount-Bonds: u$s 245 Mio. für Par-Bonds; 7. u$s 253 Mio. für den Gas-Bond; 8. u$s 205 Mio. für andere Zahlungen. Mit diesen Zahlen widerlegt die Macri-Regierung die Behauptung der Ökonomen von Alberto Fernández, dass u$s 22 Mrd. des Kredites des IWF für die Finanzierung der Kapitalflucht eingesetzt worden sei. Der Kredit hat im Wesen Mitte 2018 einen Default verhindert, der durch einen sogenannten “sudden stop”, also eine plötzliche Einstellung neuer Kredite, eingetreten war.

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