• Argentinisches Tageblatt

Agrarressort wieder Ministerium

Actualizado: 13 de ago de 2019

Macri will bisheriges Sekretariat neu aufwerten

Luis Miguel Etchevehere (l.) und Mauricio Macri. (Foto: agroindustria.gob.ar)

Buenos Aires (AT/jea/mc) - Das Landwirtschaftssekretariat soll wieder zum Ministerium werden. Dies will Präsident Mauricio Macri am heutigen Freitag per Dekret verfügen. Der Zeitpunkt ist nicht zufällig gewählt. Am morgigen Samstag hält der Staatschef seine Rede bei der Landwirtschaftsmesse „Rural“. Direkter Profiteur der Maßnahme ist Luis Miguel Etchevehere. Der einstige Vorsitzende der Sociedad Rural, der zuletzt das Amt des Staatssekretärs für Agroindustrie bekleidete, wird so wieder zum Minister.

Macri hatte seine Amtszeit mit der Umwandlung des Landwirtschaftssekretariates in ein Ministerium für Agroindustrie begonnen, was auch den Bereich der Industrien, die direkt von der Landwirtschaft abhängen, wie Schlachthäuser und Mühlen, einschloss. Im Zuge der Verringerung der Zahl der Ministerien, die voriges Jahr vollzogen wurde, wurde das Ministerium wieder zu einem Sekretariat herabgestuft und dem Produktionsministerium unterstellt.

Ob ein Amt Ministerium oder Sekretariat ist, hat kaum etwas mit den Staatsausgaben zu tun. Es handelt sich vielmehr darum, dass ein Minister direkten Zugang zum Präsidenten hat, was ihm mehr politischen Einfluss verleiht, während ein Staatsekretär nur bis zu dem Minister kommt, von dem er abhängt. Dass die Landwirte ein Ministerium haben wollen, ist verständlich, ebenso wie die Gewerkschaften ein Arbeitsministerium und nicht ein Sekretariat haben wollen, wie es jetzt besteht.

Indessen ist das System mit wenigen Ministern, von denen zahlreiche Staatssekretariate abhängen, rationeller, weil dann bestimmte Konflikte auf ministerieller Ebene behandelt und eventuell gelöst werden, bevor sie zum Präsidenten kommen. Bei der Landwirtschaft besteht grundsätzlich ein Konflikt mit der Industrie, die meistens nicht so konkurrenzfähig ist und Schutz benötigt. Es erscheint daher vernünftig, dass der gleiche Minister sich um Industrie, Bergbau, Handel und Landwirtschaft kümmert.

Zur Zeit der ersten Regierung von Juan Domingo Perón gab es auch unzählige Ministerien, bis Perón merkte, dass ihm dies zu viel unnötige Arbeit und Konflikte einbrachte. Er schuf dann fünf Sekretariate, die über den Ministerien lagen und direkt von ihm abhingen. Die Minister blieben Minister, waren es aber in Wirklichkeit nicht mehr. Unter Präsident Frondizi (1958/62) wurde das Wirtschaftsministerium geschaffen, dem die Sekretariate für Schatzwesen, Landwirtschaft, Industrie, Handel und Bergbau und auch das Arbeitssekretariat unterstellt wurden. Dieses Schema wurde, mit Korrekturen und Unterbrechungen, bis zur Macri-Regierung beibehalten.

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